Parlamentarische Kontrolle von Waffenexporten

Sind die Abgeordneten tatsächlich ausreichend aktiv, um diese Kontrolle aufrecht zu erhalten? Hat die parlamentarische Kontrolle einen realen Einfluss auf zukünftige Exportentscheidungen? Wurden Rüstungsaufträge ausgesetzt? Es erschien uns wichtig, nach den Vorteilen und Grenzen der eingeführten Modelle zu suchen. In einem zweiten Teil werden wir uns kritisch mit dem Bericht der Abgeordneten Maire und Tabarot auseinandersetzen und diesen Gegenbericht mit unseren konkreten Empfehlungen in diesem Bereich abschließen.
 

Observatoire des armements

Das Observatoire des armements ist ein unabhängiges Kompetenzzentrum und wurde 1984 gegründet. Es ist aus der Zivilgesellschaft hervorgegangen und verfolgt das Ziel, die Arbeit der Zivilgesellschaft in Fragen der Verteidigung und Sicherheit zu unterstützen und Abrüstung zu fördern. Im Hinblick auf die militärischen Aktivitäten Frankreichs und Europa engagiert es sich für eine Politik der Transparenz und der demokratischen Kontrolle. Das Observatoire des armements hat sich auf zwei Schwerpunkte konzentriert: die Kontrolle von Waffentransfers und der Rüstungs- und Sicherheitsindustrie sowie Atomwaffen und die Folgen. Es veröffentlicht Studien und den Damoclès-Newsletter und beteiligt sich an Advocacy-Aktionen mit politischen Entscheidungsträgern. Das Observatoire des armements ist ein wichtiger Gesprächspartner und ein Ressourcenzentrum für Medien, zivilgesellschaftliche Organisationen und Forscher, sowohl in Frankreich als auch im Ausland.